Cemal zum Grünen Mitgliederentscheid

Dgruegrokoie Mitglieder der Augsburger Grünen haben sich mit 77% für die Teilnahme der Grünen an der Koalition mit der CSU und der SPD zugestimmt. 23% haben sich dagegen entschieden. Ich gehöre zu denen die diese Konstellation kritisch sehen. Ich habe Sondierungsgespräche mit Dr. Gribl und der CSU befürwortet. Aber das Ergebniss das am Schluss erreicht worden ist, ist für mich keine solide Basis für die Grüne Politik in den nächsten sechs Jahren. Meiner Ansicht nach geht man mit übertriebenen positiven Erwartungen, die nicht erfüllt werden können, in diese Koaltion ein. Ich habe leider durch meine 30-Jährige Politische Erfahrung in Bayern, insbesondere mit der CSU ausreichende Gründe skeptisch zu sein. Aber das größte Problem sehe ich daran dass wir mit einer losen Verbindung Verpflichtungen haben jedes Jahr dem Haushalt zuzustimmen. Das heißt, dass wir in der Koalition alle Konsequenzen mittragen. Damit könnten wir als kleiner Partner, der von der Stimmenanzahl her nicht gebraucht wird, das fünfte Rad am Wagen sein. Damit werden mit großer Warscheinlichkeit unsere politischen Inhalte unter die Räder kommen. Ich werde als Stadtrats Mitglied unser Mitgliedervotum respektieren und als kritischer Begleiter der Koalition mitgehen.

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